Eine Stunde Halbwertzeit

Manchmal beträgt die Halbwertzeit von Stadtratsbeschlüssen nur eine einzige Stunde. Der Stadtrat beschloss am Mittwoch ein neues „Landsberger Modell“ zur günstigen Vergabe von Baugrundstücken. Antragsberechtigt ist, wer maximal 150.000 Euro Vermögen hat. In der Vorlage steht, wie dieser Betrag errechnet ist. Er ergebe sich aus dem Bodenrichtwert von 450 Euro multipliziert mit der typischen Quadratmeterzahl des Grundstücks eines Reiheneckhauses von 330 Quadratmetern. Stimmt: 450 x 330 = 150.000. Die Grenze sei so konstruiert, dass „eine Objektfinanzierung nicht an zu wenig Eigenkapital scheitert“. Es sei beabsichtigt, sie „einige Zeit stabil zu halten“.

Eine Stunde später, am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung, verteilte Oberbürgermeister Mathias Neuner aber die Tabelle der neuen Bodenrichtwerte, die der Gutachterausschuss zum Stichtag 31. Dezember 2016 ermittelt hatte. Der maßgebliche Betrag pro Quadratmeter ist danach seit Jahresbeginn nicht mehr 450, sondern 600 Euro. Die Verwaltung hätte ihren eigenen Kriterien zufolge die Vermögensobergrenze daher nicht auf 150.000 Euro festsetzen dürfen, sondern auf 200.000 Euro bemessen müssen.

Da hat die linke Hand nicht gewusst, was die rechte tut. „Einige Zeit stabil“ wird der Wert also wohl nicht bleiben. Stattdessen werden wir wohl nach der Sommerpause den Punkt „Änderung der Richtlinien der Stadt Landsberg für die vergünstigte Vergabe von Baugrundstücken im neuen Landsberger Modell“ auf der Tagesordnung haben: aus 150.000 werden 200.000 Euro. Wollen wir wetten?

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