Statt eines Nachrufs

Nein, wir sprechen heute nicht übers Essen. Obwohl: Wir hatten Lachs nach aquitanischer Art, danach „weibliche Barbarie-Entenbrust an Petersilien-Kartoffelpüree und gebratenem Lauchgemüse auf Rotwein-Madeirasauce“ und zum Abschluss eine Auswahl französischer Käse vom Brett. Das kam perfekt aus dieser kleinen Küche, die Ente à point und butterweich, der Lachs mit Kapern würzig, die Käse grandios. Aber wir sprechen heute nicht über Essen. Wir sprechen über einen Champagner und acht französische Weine, jeder von ihnen beachtenswert und mit eigenem Charakter, sorgfältig ausgesucht und gelagert. Und wir sprechen vor allem über den Mann, der uns fünf Stunden lang, von acht am Abend bis eins in der Nacht, bestens informiert, instruiert und unterhalten hat: Medardus Wallner, Inhaber des „Artisan du Vin“.

Dass Wein und Käse Wallners Leidenschaften sind, weiß jeder, der ihn in seinem Geschäft in der Schulgasse besucht. Wer aber an einem seiner Abende teilnimmt, wie wir gestern an der „Weinreise durch Frankreich“, der lernt seine Begeisterung so richtig kennen. Sein „Restaurant“ im Obergeschoss des Altstadthauses bietet Platz für 35 Personen und so viel waren es dann auch, die sich gestern Abend einfanden. Ein bestens präparierter Chef – seine Vorbereitung auf vielen karierten Ringbuchblättern hatten wir schon bei „10 Käse, 10 Weine“ bewundert – mit einer kritischen Haltung zu allem, was im Weinanbau und beim Weingenuss degeneriert. Wobei die Winzer immer besser werden, die Konsumenten oft aber nicht. Gestern Abend war diese Gattung glücklicherweise nicht vertreten, jene Neureichen, die meinen, weil sie teuren Wein bestellen, seien sie auch Kenner. „Die denken: Wenn Du so einen Wein im Glas hast, dann bist halt oaner. Ohne zu wissen, dass koaner bist.“ Sagt Wallner.

Wallner2

Wallners Spezialität ist, mit Weinen zu verblüffen. Der Wein, den er da gerade so rühmt, kann 8,95 Euro oder 250 Euro kosten – seiner Schilderung kann man das nicht entnehmen und den Preis verrät er sowieso erst auf Anfrage am Ende der Weinreise. Wir begannen sie, nach dem Glas aus der Champagne, im Elsass mit einem 2008er Clevner, die elsässische Bezeichnung für Weißburgunder. Endpunkte waren ein 1990er Chambolle-Musigny aus der Domaine Georges de Vogüe und ein 2003er L’Egrégore aus Bordeaux.

Zu allem gab Wallner kenntnisreiche Erläuterungen, ohne uns mit Details zu überfrachten. Vieles werden wir wieder vergessen, manches aber auch behalten, zum Beispiel dass ein Wein, der kurz im Barrique war, mehr nach Holz schmeckt als einer, der dort lange gereift ist. Wallner scheut sich auch nicht, konkrete Anleitungen zu geben, wie man das Glas hält, schwenkt und den Wein im Mund mit Luft anreichert. Denn er will, dass wir Wein nicht trinken, sondern genießen. Dass wir zwischen Wein und Wein unterscheiden können. Und dass wir ein Bewusstsein für Qualität entwickeln. „Sich Qualität zu leisten, ist der größte Luxus“, sagt Wallner zum Schluss. Die fünf Stunden Wissen, neun Gläser Wein und drei Gänge kosten 75 Euro. Eine lohnende Investition.

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Dieser Beitrag erschien in der der Reihe Essblog im landsbergblog vom 19. Mai 2012. Medardus Wallner ist am Dienstag im Alter von 69 Jahren verstorben.

Ein Jahr Kunstautomat

Kunst und Kultur kommen zwar erst in drei Wochen dran, in der Serie „Landsberg unter der Lupe“, die zur Zeit im KREISBOTEN läuft.

Teil 1: Stadt- und Regionalplanung
Teil 2: Wirtschaft und Finanzen
Teil 3: Infrastruktur: 31.08.2016
Teil 4: Soziales: 07.09.2016
Teil 5: Altstadt, Tourismus und Kultur: 14.09.2016

Der „Lead“ von Teil 5 sei aber schon verraten:

In kultureller Hinsicht ist die Stadt Landsberg eine Lebenskünstlerin: Aus ungünstigen Voraussetzungen macht sie immer irgendwie das Beste.

Gregor Netzers Kunstautomat im Zugang zur Schlossberggarage ist ein Beispiel dafür. Mit beharrlichem Engagement hat Netzer eine Idee verwirklicht und die Landsberger Kultur bereichert. Die „Vernissagen“ in der Tiefgarage sind inzwischen Kult. Nun gibt es den Automaten schon ein Jahr und er startet in seine fünfte „Spielzeit“.

Die nächste Vernissage findet am 1.9.2016 um 19.30 Uhr vor dem Kunstautomaten in der Schlossberggarage statt, musikalisch begleitet von Michael Lutzeier am Baritonsaxophon. Die Ausstellung „Der Landsberger Kunstautomat – Das erste Jahr“ wird am 1.9.2016 ab 20:30 Uhr im projekt…raum catherine koletzko, Hinterer Anger 316 eröffnet.

Kunstautomat

Veröffentlicht unter Kultur

Stadtwerke auf gutem Weg (II)

Am 28. September 2013, vor knapp drei Jahren, hatte der landsbergblog in einem Beitrag mit der Überschrift „Stadtwerke auf gutem Weg“ eine positive Prognose der Entwicklung des Kommunalunternehmens gegeben. Heute verwenden wir die gleiche Überschrift nochmal.

Im September 2013 zu sagen, die Stadtwerke seien auf gutem Weg, war allerdings ziemlich mutig – wir waren damals allein auf weiter Flur. Wie könne man denn, so wurden wir gefragt, von einem „guten Weg“ sprechen? Die Fakten sprächen doch dagegen. In den Jahren 2006 bis 2010 hatten die Stadtwerke 4,7 Millionen Euro Verlust gemacht. Da es keine Perspektive auf einen Abbau des Verlustvortrags aus eigener Kraft gab, musste die Stadt Landsberg den Verlust in bar ausgleichen und dafür Kredite aufnehmen.

Doch es kam noch schlimmer: Im Jahr 2011, als die Stadtwerke das Stromnetz der LEW übernommen hatten, fiel ein Verlust von 4,2 Millionen Euro an. 2012 kamen 1,7 Millionen hinzu. Für 2013 ging der Vorstand von einem Minus von 1,2 Millionen aus. Es standen also erneut 7,1 Millionen Euro in roten Zahlen in den Büchern.

Selbst Oberbürgermeister Mathias Neuner mochte zum Zeitpunkt unseres damaligen Beitrags keinen Gewinn für 2014 versprechen. Und Stadtkämmerer Peter Jung sprach einen Monat danach sogar von einer „ernsten Lage“ bei den Stadtwerken und befürchtete, dass die Stadt die insgesamt 7,1 Millionen erneut aus dem Haushalt ausgleichen müsse. Es schien, als lägen wir ziemlich daneben.

In den folgenden drei Monaten änderte sich die Einschätzung aber. Genau betrachtet war der Verlust des Jahres 2013 um 600.000 Euro niedriger als zu Jahresbeginn angenommen; außerdem entfielen zwei Drittel der Verlustsumme auf eine einzige außerplanmäßige Abschreibung. Im Übrigen zeichnete sich für 2014 schon seit Längerem ein Gewinn ab.

Im Dezember 2013 fasste der Stadtrat daher auf Vorschlag von Peter Jung lediglich einen sektoralen Ausgleichsbeschluss und überwies an die Stadtwerke nicht 7,1, sondern nur 1,4 Millionen Euro. Nach der Vereinbarung zahlt die Stadt (erstens) nur dann, wenn das Gesamtergebnis der Stadtwerke negativ ist, und trägt (zweitens) nur die Verluste des Inselbades und der Tiefgaragen, letztere aber lediglich, soweit sie 900.000 Euro überschreiten (den fiktiven Abschreibungsbetrag).

Damit erhielt die Stadt also bereits Ende 2013 Gewissheit: Den vollen Verlust wird sie in Zukunft wohl nicht mehr ausgleichen müssen. Die zweite Erkenntnis folgte dann einige Monate später. Das Jahresergebnis 2014 war mit 1,25 Millionen Euro positiv. Und für 2015 wurde ebenfalls ein Gewinn erhofft. Daher sollten 2014 und 2015 Nulljahre für die Stadt sein. Das Zwischenfazit: Die Wendung vom „guten Weg“ war berechtigt.

Zu Aussagen mit mehr Euphorie lassen wir uns allerdings auch heute nicht hinreißen. Der Gewinn des Jahres 2015 beträgt, wie wir inzwischen wissen, gerade mal 248.000 Euro. Zwar haben die Stadtwerke ihre Verbindlichkeiten gesenkt (sie haben jetzt „nur“ noch 32 Millionen Euro Schulden) und ihre Eigenkapitalquote auf (unterdurchschnittliche!) 38,7 Prozent erhöht. Aber das Plus unter dem Strich ist im Wesentlichen durch Entgelte für die Wasserversorgung und Entwässerung entstanden. Die dürfen aber nur kostendeckend sein; die Stadtwerke müssen in Form einer Preissenkung nachregulieren. Im Grunde ist dieser Gewinn ein Vorschuss der Kunden.

Außerdem schieben die Stadtwerke Investitionen vor sich her. In 2016 schlägt der zweite Abschnitt der Sanierung der Lechgarage zu Buche; er kostet 765.000 Euro. Die dritte Phase folgt 2017. In diesem Jahr wird dann wohl auch das Inselbad anstehen – hier geht es um eine beträchtliche Summe, jedenfalls wenn man die bisherigen Angaben zum erwarteten Aufwand summiert.

Dennoch: Dass die Stadtwerke auf gutem Weg sind, bleibt richtig. Und eines ist auch klar: Hätte das Kommunalunternehmen von der Stadt nicht die beiden Verlustbringer Inselbad und Parkgaragen aufs Auge gedrückt bekommen, läge der Gewinn 2014 bei 1,9 Millionen und 2015 bei 1,1 Millionen Euro. So muss man das auch mal rechnen. Diese Kalkulation machen der Herr Köhler und der Herr Lange wahrscheinlich hin und wieder ganz gerne mal beim Bier. Wenn niemand zuhört.

Ein Traum von Projekt

Investor und Stadt verständigen sich in Rekordzeit auf einen professionellen städtebaulichen Vertrag zum „Urbanen Leben am Papierbach“. So langsam wird klar: Dieses Vorhaben wird ein Erfolg.

Ein Kommentar von Werner Lauff

NEK

Am 3. Februar 2015 standen Michael Ehret (Mitte) und Stefan Klein zusammen mit Oberbürgermeister Mathias Neuner und Vertretern der Presse in der „Alten Schmiede“ der Pflugfabrik und kündigten das an, was man inzwischen unter dem Namen „Urbanes Leben am Papierbach“ zusammenfasst. Heute, nur 18 Monate später, unterzeichneten Ehret und Neuner nach Änderungen in letzter Minute den städtebaulichen Vertrag, der die Grundlage für das Mammutprojekt bildet. Alle Einzelheiten dazu finden Sie in einem aktuellen Bericht des KREISBOTEN.

Unterzeichnung

Zum Schluss gab es noch einmal gute Nachrichten: Das Thema „Lechsteg“ ist gelöst; die „Deckelung“ der Kostenbeteiligung des Investors ist vom Tisch. Die Verlagerung der Kindereinrichtungen hat sich als zumindest finanziell unschädlich erwiesen; Stadträte haben sich am Montag davon überzeugt, dass das „SoBoN-Konto“ noch nicht „überläuft“. Daher stand der Unterzeichnung des Vertrags nichts mehr im Weg. 

Am 3. Februar 2015 hatte der landsbergblog geschrieben:

Heinz Pöttinger verabschiedet sich aus Landsberg mit einem Geschenk an die Stadt. Seine Entscheidung gegen internationale Bauträger, die schnell bauen und verkaufen wollen, und für ein regionales Unternehmen, dem es schon aufgrund seines Kerngeschäfts „Vermögensverwaltung“ auf langfristige Wertschöpfung ankommt, ist für das Areal der Pflugfabrik eine exzellente Lösung. Wenn das, was der Starnberger Investor ehret + klein heute versprochen hat, wirklich eintritt, dann ist dieser Tag ein Glückstag für uns. (…) Unsere Stadt bekommt nach vielen Jahren des Wartens ein neues Gesicht. Statt der Pflugfabrik entsteht den Ankündigungen zufolge ein vielfältiges unelitäres Wohngebiet mit enger Anbindung an die Altstadt. Landsberg gewinnt dadurch erneut an Attraktivität. Der sensible Ort, wie Mathias Neuner es formuliert hat, wird sensibel überplant. Man darf nicht nur gespannt sein, wie der Prozess jetzt – in anspruchsvoller Geschwindigkeit – weiter geht. Man darf sich auf ihn sogar freuen.

Wir können die Sätze von damals heute unverändert wiederholen.

Michael Ehret und Stefan Klein haben in den letzten anderthalb Jahren bewiesen, dass für sie Transparenz und Bürgerbeteiligung ebenso wenig Fremdworte sind wie Sozialbindung und verantwortungsvoller Städtebau. Unser Eindruck von Anfang 2015 war richtig: Wir haben mit diesen Investoren Glück gehabt.

Natürlich entsteht an der ehemaligen Pflugfabrik ein Quartier, das durch Fülle gekennzeichnet ist. Es gab Zeiten, da hätte man in einem Gebiet dieser Größe statt 600 Wohnungen 60 Einfamilienhäuser gebaut und sich gefreut, wenn sich jemand dort niederlässt und einen Garten anlegt. Die Zeiten haben sich geändert. Heute ist Wohnraum, vor allem in zentraler Lage, so wertvoll, dass man ihn nicht mehr in dieser Weise verschenken darf.

Dennoch könnte man eine Industriebrache wie die Pflugfabrik auch unverträglich überplanen. Man könnte höher bauen, auf soziale Durchmischung verzichten, über das spätere Leben vor Ort weniger nachdenken. Dann käme eine Schlafstadt heraus. Die bekommen wir nicht. Wohnungen, Büros, Einzelhandel, Praxen, Gastronomie und Kultur werden sich gegenseitig ergänzen. Und mit dem neuen Lechsteg ist die Anbindung an die Altstadt komfortabel gesichert.

Das Projekt Pflugfabrik wird ein Erfolg. Das hat einen einfachen Grund: ehret + klein sind Investoren von heute. Wenn sie über Bürgerbeteiligung sprechen, dann nicht als Lippenbekenntnis; sie meinen das ernst. Wenn sie über die mediale Begleitung des Projekts sprechen, dann nicht mit Berührungsangst. Michael Ehret hat heute bei der Unterzeichnung des Vertrages spontan gesagt, die Berichterstattung des landsbergblog sei für das Projekt förderlich gewesen, egal ob wir nun (wie überwiegend) positiv oder (manchmal) negativ kommentiert hätten. Solche Medien müsse man nutzen; „sie führen nur zur Aufklärung. Das ist das Beste, was einem so großen und komplexen Projekt passieren kann“.

Und: Wenn ehret + klein über die Führungsrolle der Stadt sprechen, dann nicht als Lippenbekenntnis. Immer wieder haben sie betont: Die Stadt bestimmt die Gutachter. Andere hätten versucht, Buddies dort zu platzieren, deren Ergebnis investorenfreundlich ist. ehret + klein aber hat gezahlt, ohne Einfluss zu nehmen.

Das ist auch der Grund, warum die Mitarbeiter der Stadtverwaltung zur Höchstform aufliefen. Sie konnten gestalten. Hinzu kommt, dass Oberbürgermeister Mathias Neuner in Sachen Pflugfabrik der ideale Manager ist. Er weiß, wie Projektentwickler denken. Und er weiß auch, was in Stadtrat und Verwaltung an konträren Meinungen aufkommen kann.

Bislang ist dieses Projekt ein Traum von Projekt. Journalisten neigen zu letzten Sätzen wie „Ob es so bleibt, wird sich zeigen“. Unser letzter Satz lautet: Wir sind ziemlich zuversichtlich, dass es so bleibt. Ein bisschen Mut muss nämlich sein.

Fotos: Lauff, Létang.

Habemus pactum

Vertragbreit

Nach einer wesentlichen Änderung in letzter Minute und einigen beruhigenden Zahlen zur Ausschöpfung des SoBoN-Spielraums hat der Stadtrat gestern Abend in nichtöffentlicher Sitzung den Vertrag zwischen der Stadt und den Projektentwicklern ehret + klein zum Urbanen Leben am Papierbach einstimmig genehmigt. Er wurde heute von Michael Ehret und Mathias Neuner öffentlich unterzeichnet. Was im Vertrag steht, lesen Sie ab sofort in einem Sonderbericht des KREISBOTEN. Im landsbergblog gibt es anschließend einen Kommentar, der den derzeitigen Stand bewertet. Foto: Létang

Breitband (fast) überall

Es wird zwar wie ein großes Geheimnis behandelt. Aber es sieht so aus, als würde Landsberg in Sachen „Breitband-Internet“ einen Sprung nach vorne machen. Im Rahmen einer offiziellen „Markterkundung“ hat die Deutsche Telekom angekündigt, in der Kernstadt einen „eigenwirtschaftlichen Ausbau“ durchzuführen. Das würde bedeuten, dass dort, wo bisher sechs bis 16 Megabit pro Sekunde über die Kupferdoppelader ankommen, künftig mindestens 30 Megabit angeboten werden. Und zwar nach Angaben von Mitgliedern des Stadtrats, die (anders als wir) die Unterlagen einsehen durften, auch im Gewerbegebiet Lechwiesen, wo schnelles Internet sehnlichst erwartet wird. Das ist für heute Abend erst einmal eine gute Nachricht. Freilich bedarf das nun der Manifestierung. Darüber hat der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung beraten; das Ergebnis ist uns zur Stunde nicht bekant.

Bei allen Maßnahmen zum Thema Breitband gibt es allerdings „Einödlagen“, die auf der Strecke bleiben. Meist sind dabei „Deckungslücken“ im Millionenbereich zu verzeichnen. Zwar würde die Stadt Landsberg 60 Prozent dieser Kosten erstattet bekommen. Allerdings müsste sie für wenige Haushalte tief in die Tasche greifen. Das hat der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung heute Abend mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit abgelehnt. Wer durchs Rost gefallen ist, dem sei eine Suche nach Internet über Satellit empfohlen. Das funktioniert tatsächlich gar nicht schlecht, wenn man nicht gerade online spielen und den gegnerischen Panzer als erster treffen will.

Für alle anderen gilt: Wer keinen Kabelanschluss hat und auf die Telekom angewiesen ist, darf Hoffnung schöpfen. Der Fortschritt zieht auch in Landsberg ein.

Der Stadtrat, der Bauhof und wir

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofs der Stadt Landsberg,

Sie sorgen zuverlässig für den Straßenunterhalt, die Straßenreinigung, den Winterdienst, die Pflege von Grün- und Parkanlagen und die Sauberkeit der Spielplätze. Sie kümmern sich um den Ausfall von Ampelanlagen, beseitigen Sturmschäden und bergen tote Tiere von der Fahrbahn. Das tun Sie 365 Tage im Jahr, 24 Stunden am Tag, manchmal auch mitten in der Nacht und am Wochenende. Das ist das, was wir Journalisten mitbekommen. Hinter den Kulissen erledigen Sie aber wahrscheinlich noch viel mehr. Wir sind für Ihre Arbeit dankbar und sehen sie mit Respekt.

Ihr Chef, Hans Huttenloher, hat uns heute Abend darauf aufmerksam gemacht, ein Ausdruck zum Thema „Radfahren an der Neuen Bergstraße“ könnte Sie möglicherweise verletzen. Es handelt sich um die Formulierung, der Bauhof sei (oder habe sich) blamiert. Hintergrund ist, dass der gesamte Stadtrat fest damit gerechnet hat, dass in den jetzt beginnenden Sommerferien der bergabwärts führende Fahrradstreifen vom Bauhof verlängert wird, um die dortige gefährliche Einfädelstelle zu entschärfen. Der Stadtrat hatte die Maßnahme einstimmig beschlossen, nicht zuletzt weil Notarzt Wolfgang Weisensee dafür vehement plädiert hatte. Und er weiß, warum.

Noch in der Vorlage für die Sitzung am heutigen Abend stand: Die Maßnahme wird in den Sommerferien 2016 vom Bauhof durchgeführt; die Kosten betragen 145.000 Euro. Offenbar war diese Angabe und Zusage aber voreilig; wie wir hören, hat die Regierung von Oberbayern mitgeteilt, dass der Bauhof die Arbeiten gar nicht ausführen darf. Nun ist die Maßnahme auszuschreiben und alle, die auf den Fahrradstreifen gehofft haben, müssen ein weiteres Jahr darauf warten, weil die Verlängerung aufgrund von Sperrungen in den großen Ferien stattfinden muss.

Das ist sehr unglücklich gelaufen, schmälert jedoch Ihre Arbeit in keiner Weise. „Schimpfen Sie mit mir, aber nicht auf meine Mitarbeiter“, hat Hans Huttenloher uns heute Abend gesagt. Das tun wir hiermit gerne und wiederholen: Sie, die Mitarbeiter des Bauhofs, waren nicht einmal ansatzweise gemeint. Lassen Sie sich bitte nicht irritieren!

P.S. Vielleicht nutzen wir die Gelegenheit noch, die Telefonnummer zu nennen, unter der der Bereitschaftsdienst des Bauhofs werktags ab 16 Uhr, am Freitag ab 12 Uhr sowie an den Wochenenden und in der Nacht erreichbar ist, beispielsweise wenn nach einem Sturm ein Baum auf der Straße liegt oder eine Ampel nicht mehr funktioniert. Die Nummer lautet 128-570.

Aus dem Bauch heraus

Der Stadtrat entscheidet heute Abend in nichtöffentlicher Sitzung über den Vertrag zum Papierbach-Areal. Und der wird offenbar immer abenteuerlicher.

So ist das mit spontanen Beschlüssen, die aus dem Bauch heraus zustande kommen: Sie sind selten durchdacht und bereiten später meist Probleme. Aktuell geht es um den städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Landsberg und der „Am Papierbach Entwicklungsgesellschaft mbH“, vertreten durch ihre Geschäftsführer Michael Ehret und Stefan Klein (im Folgenden: Projektentwickler ehret + klein). Dieser 17-seitige Vertrag lag dem Stadtrat am 8. Juni 2016 zur Beschlussfassung vor, ging aber nicht durch.

In nichtöffentlicher Sitzung verhinderte eine knappe Mehrheit auf Betreiben der UBV, insbesondere von Kindergartenreferentin Doris Baumgartl, die Errichtung und den Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen durch den Projektentwickler. Stattdessen votierte der Stadtrat dafür, dass ehret + klein die Einrichtungen baut und dann an die Stadt kostenlos übereignet. Die Stadt wolle dann selbst einen oder mehrere Betreiber auswählen. Hierfür lägen bereits Bewerbungen alteingesessener Landsberger Betreiber vor.

Es geht um Protektion

Das klingt gut, ist aber tückisch. Wir haben im Juni deutlich gemacht: Für diesen Vorzeichenwechsel gibt es keinen Grund. Auch in nachfolgenden Gesprächen mit Trägern derzeitiger Kindergärten war außer einer allgemeinen Unzufriedenheit über die Zusammenarbeit mit der Stadt kein schlüssiges Argument zu hören, warum ein weiterer Träger in Landsberg nicht hinnehmbar wäre. Wir bleiben bei unserer Meinung: Hier geht es schlicht und einfach um Protektion; die Platzhirsche sollen das Geschäft unter sich aufteilen dürfen und die Kommunalpolitik hilft ihnen dabei.

Besonders unverständlich war die Entscheidung der Stadtratsmehrheit angesichts der Tatsache, dass die Stadt und die Nutzer der Einrichtungen im Vertrag hinreichend abgesichert waren. Im Fall zu hoher Preise oder anderer unzumutbarer Bedingungen am Papierbach hätte die Stadt das Recht gehabt, die Flächen und Räume kostenlos zu erwerben. Eine schönere Pull-Option haben wir seit Jahren nicht gesehen.

Schon während der Sitzung signalisierte ehret + klein, mit dem An-Sich-Ziehen der Kindereinrichtung durch die Stadtratsmehrheit gut leben zu können, denn letztlich wird der finanzielle Schaden (der Projektentwickler baut etwas, was er nicht nutzen kann) an die Stadt weitergegeben; er wird nach dem SoBoN-Modell auf die Abschöpfung der Wertschöpfung angerechnet. Ist die SoBoN-Belastungsgrenze erreicht, bleibt die Stadt auf Kosten in entsprechender Höhe sitzen.

Zuschüsse wegkonstruiert

Schon das ist nicht akzeptabel. Nun wird es aber vollends chaotisch. Der Stadtratsmehrheit ist im Juni nach zuverlässigen Informationen des landsbergblog nämlich entgangen, dass nach ihrem Bauch-Modell keine Zuschüsse mehr fließen. Sie hat sie quasi wegkonstruiert. Die Stadt hat keine Kosten, der Projektentwickler ist als reiner Bauherr nicht förderfähig, weil er kein Betreiber ist. Das bedeutet, dass in diesem Fall der Aufwand des Investors komplett in die SoBoN-Berechnung einfließt. Pro Kindergarten- und Krippenplatz wären das dem Vernehmen nach etwa 30.000 Euro. 185 Plätze mal 30.000 Euro sind 5,55 Millionen Euro. Das ist zweimal so viel wie der Lechsteg kosten sollte. Und etwas mehr als er wirklich kostet. So teuer war ein Beschluss des Stadtrats in letzter Zeit noch nie.

Eine Lösung hat niemand, weder die Stadt noch ehret + klein. Nun versucht man, auf Zeit zu spielen. Einzelheiten zu den Kinderbetreuungseinrichtungen sollen nun in einem gesonderten Ausführungsvertrag geregelt werden. Und zwar so, dass die Zuschüsse trotzdem fließen. Das sei, Quellen zufolge, in dem neuen Entwurf des Vertrags ganz unverblümt formuliert, den der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung an diesem Mittwoch verabschieden soll. Und das habe die Stadtverwaltung in der „Montagsrunde“ bekräftigt.

Gefährliche Formulierung

Das ist nicht nur eine unbegründete Hoffnung auf spätere bessere Ideen. Es ist auch eine gefährliche Formulierung. Zuschussgeber finden Absichtserklärungen wie die, man wolle das Vertragsverhältnis so gestalten, dass Zuschüsse fließen, nicht besonders lustig.

Folge der Beschlussfassung des Stadtrats ist übrigens, dass die Stadt das Grundstück des Jugendzentrums wohl aus der Liste der zu verkaufenden Grundstücke streichen muss. Damit geht ihr ein weiterer Betrag verloren, den wir nicht beziffern können.

Noch ist es für eine Umkehr nicht zu spät. Noch hat der Stadtrat diesen Vertragstext nicht beschlossen. Noch ist eine Rückkehr zur alten Regelung möglich. Die Hoffnung auf irgendeine magische Idee zur Zuschuss-Akquisition könnte jedenfalls trügerisch sein. Und niemand ist im Juni davon ausgegangen, dass die Sache derart teuer wird.

Keine Lechsteg-Lösung

Bei dieser Gelegenheit könnte man vielleicht auch noch mal einen Blick auf das Thema Lechsteg werfen. Der Lechsteg soll im neuesten Vertragsentwurf immer noch 2,5 Millionen kosten, wovon ehret + klein 1,3 Millionen tragen, eben „die Hälfte“. Inzwischen wissen wir aber: Mit Umsatzsteuer und Nebenkosten kostet der Lechsteg 4,8 Millionen. Soll es etwa bei dieser Deckelung im Vertrag bleiben?

Rechnen wir mal zusammen: 5,55 Millionen Kindereinrichtung plus 1,1 Millionen Lechsteg sind 6,65 Millionen Euro, die der Stadtrat zwischen dem 1. Juni und dem 27. Juli 2016 aufs Spiel gesetzt hat. Plus der Erlös für das Grundstück des Jugendzentrums. Ist es das Wert? 

Wenn nicht: Wer ersetzt uns den Schaden?

Die mitgeschleppte Priorität

Landsberg geht es viel besser als noch vor einigen Jahren. Wir haben Schulden abgebaut. Wir finanzieren die Mittelschule aus der laufenden Liquidität. Wir nehmen praktisch keine Kassenkredite mehr auf. Wir brauchen keine Haushaltssperren mehr. Wir erzielen Steuereinnahmen auf hohem Niveau. „Die Zahlen sind eigentlich ganz in Ordnung“, sagte Reinhard Steuer (UBV) heute Abend. Er hat Recht.

Dennoch ist Landsberg erneut in einer Krisensituation. „Es ist Zeit für eine Haushaltspause“, hat Haushaltsreferent Christian Hettmer (CSU) heute formuliert. „wir müssen durchschnaufen“. Neulich hat er bereits gesagt, wir müssten die Bremse reinhauen. Der Mann spricht plakativ. Und er hat ebenfalls Recht.

Dass beide Recht haben, hat drei Gründe.

Der verdammte Haushaltsrest

Der wichtigste Grund hat streng genommen nichts mit dem 2017er Budget zu tun, dessen Eckdaten der Verwaltungs- und Finanzausschuss heute so beschloss, wie Stadtkämmerer Peter Jung vorgeschlagen hatte. Er hat den Namen „Haushaltsrest“ und bedroht die Liquidität.

Vielleicht kennen Sie Haushaltsreste noch aus der Kameralisitik. In dieser alten Finanzverfassung – sie ist in Landsberg lange abgeschafft – musste die Verwaltung genehmigte Gelder vor Ende Dezember ausgeben, sonst waren sie weg. Es sei denn die Übertragbarkeit aufs neue Haushaltsjahr wurde ausnahmsweise erlaubt.

In der neuen Finanzverfassung, der Doppik, ist der Haushaltsrest die Regel. Hier müsste umgekehrt die Übertragbarkeit ausgeschlossen werden. Kann also beispielsweise eine Bauverwaltung ein Denkmal nicht restaurieren, weil eine Genehmigung fehlt, führt sie die Maßnahme einfach im nächsten Kalenderjahr durch; den Beschluss dazu hat sie ja in der Tasche.

Haben Kommunen viele Baustellen, können sich die Haushaltsreste so aufaddieren, dass sie die verfügbare Liquidität des Folgejahres erheblich reduzieren. Will heißen: Eine Kommune schleppt die Prioritäten des Vorjahres ins Folgejahr mit. Es gibt keine Verpflichtung des Stadtrats, sich die Sachen noch einmal anzusehen und erneut anzustoßen.

Und gleichzeitig gibt es kein Recht der Kämmerei, Ende 2016 auf das Entstehen von Haushaltsresten am Ende des Jahres 2017 zu spekulieren. Anders als bei „Newton’s cradle“ (siehe Bild) kann sie also nicht davon ausgehen, dass die rechte Kugel genauso ausschwingt wie die linke. Dann käme das liquiditätsmäßig ja hin. Haushaltsplanung ist aber Mathematik plus Recht und nicht Physik plus Erfahrung.

Haushaltsrest

Kugelstoßpendel (Newton’s cradle) abgewandelt: Von links kommt der Haushaltsrest, nach rechts schwingt das Pendel aus – aber nicht haushaltsrechtlich. Bild: Wikimedia Commons.

Wenn man am 1. Januar 2017 voraussichtlich 22 Millionen in der Kasse hat, der Haushaltsrest 8,5 Millionen betragen wird und man 12 Millionen in der Kasse braucht, um steuereinnahmenfreie Zeiten vorzufinanzieren, dann bleiben entweder 1,5 Millionen Euro Spielraum oder die erneute Kreditaufnahme, die keiner will.

„Wir müssen die Bremse reinhauen“ heißt also zunächst einmal: Wir müssen am Ende des Jahres bei der Haushaltsberatung Haushaltsreste überprüfen. Haben sie noch Priorität 1? Dann kann man sie durchwinken, was aber kostet. Ist das nicht der Fall, ist jeder gesparte Euro ein Euro Spielraum. Und Spielraum ist ein echt gutes Gefühl.

Die verflixte Kreisumlage

Das zweite Thema ist die enorm belastende und kürzlich deutlich gestiegene Kreisumlage. Sie bindet Liquidität, ist aber auch eine fixe und praktisch unbeeinflussbare Ausgabe bei der Haushaltsplanung.

Natürlich gibt der Kreis das Geld in der Regel für wichtige Dinge aus, beispielsweise für die Schulen. Und natürlich profitiert davon besonders die Große Kreisstadt Landsberg, worauf Oberbürgermeister Mathias Neuner heute hinwies. Und natürlich ist es auch so, dass der Neubau eines Landratsamts an anderer Stelle wieder Mieten spart, worauf ebenfalls Neuner hinwies, dem man übelnimmt, dass er den Neubau als Mitglied des Kreistages nicht rundweg abgelehnt hat.

Aber die Kreisumlage verschlingt dennoch eine Riesenmenge politischer Handlungsfähigkeit. Zumal sie auch noch Zeitbombencharakter hat. Hat Landsberg im Jahr 1 besonders viel Gewerbesteuer eingenommen, muss sie im Jahr 3 besonders viel Kreisumlage zahlen. Manchmal ist Steuerkraft auch ein Kreuz. Beispielsweise bekommt Landsberg keine Schlüsselzuweisungen des Landes, obwohl das Land gerade jetzt viel Geld zu verteilen hat.

Wenigstens eines scheint sich abzuzeichnen, wenn auch ohne Garantie: In einem Gespräch, das man durchaus als Krisengespräch bezeichnen kann, hat Landrat Thomas Eichinger zugesagt, sich zu bemühen, dass die Kreisumlage nicht weiter steigt. Wobei Jost Handtrack (Grüne) natürlich Recht hat, wenn er sagt: Das entscheiden doch die Kreisräte. Zwar sieht die politische Realität immer ein Stück anders aus, aber wir unterstreichen das und lassen es so stehen.

Die vermaledeite Mittelschule

Es gibt aber noch einen dritten Grund. Auch wenn Oberbürgermeister Mathias Neuner beim Spatenstich sogar noch Dank für Geduld ausgesprochen hat: Diese Mittelschule hätte es in dieser Ausprägung nicht gebraucht. Sie ist – wie nicht anders zu erwarten war – 2017 der entscheidende liquiditätsmindernde Faktor.

Aber lassen wir das. Sie ist beschlossen, es gab eine Mehrheit, jetzt bauen wir sie auch. Freuen wir uns doch daran: Welche Kommune, die eine tiefe Krise durchleben musste, schafft es, so ein Projekt ohne Neuverschuldung zu stemmen? Der Landkreis schafft das nicht. Landsberg schafft das wohl.

Aber eines müssen wir festhalten: Wer 2012 die Fahne „Mittelschule“ hochgehalten hat, der darf sie 2017 nicht sinken lassen. Das Thema ist ja nicht abgehakt, es wird nur erst jetzt realisiert. Anderweitige kostenträchtige Wünsche fürs kommende Jahr sind daher völlig fehl am Platz. Mittelschule plus x ist nicht finanzierbar. Christian Hettmer, der Haushaltsreferent, hat in der Sitzung angedeutet, er sehe ein Potential von über drei Millionen Euro an Einsparungen. Dann legen wir mit dem Sparen doch gleich mal los!

Es geht uns gut. Und trotzdem haben wir Beschwerden. Es ist nicht ganz einfach, diesen Widerspruch zu verstehen. Kämmerer Peter Jung und seine Mitarbeiterin Yvonne Fritzsche schaffen es ganz gut, ihn zu verdeutlichen. Durchaus auch aus Eigeninteresse. Mehr Spielraum, keine Kredite, den „Buchverlust“ wegstecken – das ist ihr Ziel für 2017. Den Stadtrat und die Presse ins Boot zu holen, das haben sie bereits geschafft.